Die ISM Service GmbH, Dohrweg 5a, 41066 Mönchengladbach (fortan ISM genannt), bietet unter anderem Aus- und Weiterbildungen, Fach-Seminare, Live-Workshops und Coachings, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download, betreffend des Kapitalmarktes an, allerdings ohne dabei Leistungen der Anlageberatung zu erbringen oder Kaufempfehlungen abzugeben („Leistungsangebot“).

1.1 Das Angebot sowie die folgenden Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) richten sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB) (nachfolgend zusammen der „Kunde“).

1.2 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen ISM und dem Kunden, die das Leistungsangebot von ISM zum Gegenstand haben. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen ISM und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kunden sind und werden nicht als Vertragsbestandteil anerkannt und daher nicht in Verträge zwischen ISM und dem Kunden einbezogen, es sei denn, ISM stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

1.3 Diese AGB gelten auch dann, wenn ISM in Kenntnis entgegenstehender oder von deren AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.4 Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sind nur im Fall der ausdrücklichen, schriftlichen Anerkennung von ISM verbindlich.

1.5 Das Leistungsangebot von ISM richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2.1 ISM erbringt onlinebasierte Lehrgänge im Bereich des ganzheitlichen Vermögensaufbaus und Vermögenschutzes. Die Beratungsdienstleistungen erfolgen, je nach Ihrer Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten.

2.2 Über die Erbringung der vom Kunden gebuchten Dienstleistungen hinaus schulden wir keinen bestimmten Erfolg. Die Buchung unserer Dienstleistungen erfolgt zumeist unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, ist darauf aber nicht beschränkt.

2.3 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere können wir lediglich den Erfolg bestimmter Maßnahmen und Programme prognostizieren, anhand vorhandener Erfahrungswerte.

2.4 In Bezug auf die Inhalte eines mit uns eingegangenen Coaching-, Dienstleistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

2.5 Sofern zwischen ISM und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine für den Kunden verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von ISM stammen.

2.6 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von ISM erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

2.7 Jegliche Vervielfältigung unserer Kursinhalte (zB durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte, etc) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

2.8 ISM erbringt insbesondere keine Dienstleistungen im Bereich der Anlageberatung, der Vermittlung von Einlagengeschäften mit Unternehmen, der Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten, der Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung und der Vermittlung von Einlagegeschäften mit Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums.

2.8 Der Kunde wird von ISM auf die Volatilität der Kapital- und Anlagemärkte hingewiesen. Etwaige Investitionen an den Kapitalmärkten erfolgen ausschließlich auf eigenes finanzielles Risiko des Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass entsprechender Kapitaleinsatz unter Umständen zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen kann.

3.1 Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen (zum Beispiel auf Facebook) stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.

3.2 Der Vertragsschluss zwischen uns und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.), schriftlich oder in Textform erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, erhält der Kunde von ISM im Nachgang des Vertragsschlusses noch einmal eine Auftragsbestätigung.

3.3 Findet der Vertragsschluss fernmündlich statt, kann der Kunde seine Angaben gegenüber ISM jederzeit durch einfache Mitteilung an den Gesprächspartner korrigieren.

3.4 Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

3.5 Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

3.6 Die Vertragssprache ist deutsch.

3.7 Der Angebots-/Vertragstext wird nach Vertragsschluss von ISM nicht gespeichert werden und ist folglich auch nicht für den Kunden abrufbar. Ausnahmen gelten bei einem fernmündlich mittels Videochat zustande gekommenen Vertrags, sofern ISM die Aufzeichnung speichert.

4.1 Wir sind zu Teilerbringungen unserer Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.

4.2 Die Dauer Coachings beziehungsweise der Beratungsdienstleistungen wird mit dem Kunden individuell vereinbart.

5.1 Sämtliche Verbraucherkunden mitgeteilte Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an.

5.2 Der Anbieter ist berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen (z.B. Copecart, Digistore24) mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen.

5.3 Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.

5.4 Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines unserer angegebenen Konten überweisen oder uns eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen.

5.5 Bei der Auswahl der Bezahlart SEPA-Lastschrift sind Sie verpflichtet, uns im Nachgang des Telefonats / Video-Calls unmittelbar ein schriftliches und von Ihnen unterschriebenes SEPA-Lastschriftmandat zu übermitteln. Insoweit ist das in der Anlage befindliche Muster zu nutzen.

5.6 Der Kunde erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.

5.7 Ist der Kunde mit mindestens zwei fälligen Raten gegenüber ISM in Verzug, ist ISM berechtigt die Ratenzahlungsvereinbarung aufzukündigen. In diesem Fall wird der geschuldete Gesamtbetrag unmittelbar fällig.

5.8 Bei der Buchung von Präsenzseminaren-/Veranstaltungen wird in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.

5.9 Die Möglichkeit zum Rücktritt/ Kündigung/Stornierung vom Kunden gebuchter Präsenzseminare-/Veranstaltungen ist auf wichtige (und vom Kunden nachzuweisende) Gründe beschränkt. Für den Fall, dass von Gesetzes wegen ein Widerrufsrecht bestehen sollte, bleibt dieses jedoch unberührt.

5.10 Der Kunde ist berechtigt eine Ersatzperson für die Teilnahme gebuchter Präsenzseminare-/Veranstaltungen bis spätestens 14 Tage vor dem jeweiligen Beginn zu benennen, wenn zuvor die geschuldete Vergütung vollständig entrichtet wurde. Die Mitteilung an ISM hat in Textform zu erfolgen an folgende E-Mailadresse claus@claus-roppel.de. Bei Benennung eines Ersatzteilnehmers fällt eine vom Kunden zu tragende Bearbeitungsgebühr in Höhe von 35,00 Euro an. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ISM kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

5.11 Bei der Buchung von Präsenzseminare-/Veranstaltungen hat der Kunde anfallende Kosten für Reise, Übernachtungen und Verpflegungen selbst zu tragen. Diese sind nicht von der mit ISM vereinbarten Vergütung inkludiert.

5.12 Sofern der Kunde bei der Teilnahme an Präsenzseminaren-/Veranstaltungen zwecks Übernachtung eine Unterkunft bucht, empfiehlt ISM die Buchung einer stornierbaren Unterkunft. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es aus Gründen höherer Gewalt im Einzelfall zur Verlegung eines gebuchten Präsenzseminars kommen kann (zB wegen behördlicher Anordnungen/Beschränkungen). ISM empfiehlt in Bezug auf die Buchung etwaiger nicht stornierbarer Unterkünfte den Abschluss einer Reiserücktrittsversicherung.

6.1 Der Kunde erhält vorbehaltlich individuell abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von ISM erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Kurs- und Coachingmaterialien.

6.2 Bis zur vollständigen und fälligen Bezahlung der jeweils geschuldeten Vergütung steht dem Kunden vorbehaltlich anderslautender Absprache kein Nutzungsrecht an den Arbeits- und Kurs- und Coachingmaterialien von ISM zu.

6.3 Eine Vervielfältigung und/oder Weitergabe an Dritte ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Genehmigung gestattet.

6.4 ISM hat an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unseren Webseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß von uns zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

7.1 ISM haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB – soweit einschlägig.

7.2 Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber ISM zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über ISM und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. Ergänzend zu dieser Vorschrift gilt AGB Teil III.

ISM haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ISM nur

- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

- für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

10.2 Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

10.3 Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur
Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

10.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. ISM und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu
ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.